Kommission

Geschrieben von A&O am .

liegt vor, wenn ein Kaufmann im Betrieb seines Handelsgewerbes für Rechnung eines anderen (des Kommittenten) im eigenen Namen mit Dritten ein Geschäft ausführt (Gegensatz: Eigengeschäft). Kommissionsvertrag (K.auftrag) ist der Vertrag zwischen dem Kommissionär und dem Kommittenten, in dem die K. übernommen wird; s.a. Konditionsgeschäft. Das Geschäft, das der Kommissionär mit dem Dritten ausführt, ist das Ausführungsgeschäft. Abwicklungsgeschäft nennt man die Vorgänge, durch die das Ergebnis des Ausführungsgeschäfts auf den Kommittenten übertragen wird. Der K.vertrag ist entweder ein Werkvertrag oder ein Dienstvertrag, der eine Geschäftsbesorgung zum Gegenstand hat. Kommissionär i.S. des HGB ist, wer es gewerbsmäßig übernimmt, Waren oder Wertpapiere für Rechnung eines anderen im eigenen Namen zu kaufen oder zu verkaufen (§ 383 HGB). Dieser Kommissionär ist Kaufmann (§ 1 II HGB). Die Vorschriften des HGB (§§ 383-406) gelten in gleicher Weise für den Kommissionär i.S. des § 383 HGB wie für den Kaufmann, der im Betrieb seines Handelsgewerbes gelegentlich eine K. übernimmt (§ 406 I HGB). Der Kommissionär ist verpflichtet, das übernommene Geschäft mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns auszuführen (§ 384 HGB). Beim Ausführungsgeschäft hat er das vom Kommittenten festgesetzte Limit - Höchstpreis bei Einkaufskommission, Mindestpreis bei Verkaufskommission - einzuhalten (§ 386 HGB). Er hat das Ausführungsgeschäft mit dem Dritten, dessen Vertragspartner er - nicht der Kommittent - ist, abzuwickeln, dem Kommittenten Rechnung abzulegen und das aus der Geschäftsbesorgung Erlangte herauszugeben (§ 384 II HGB). Das Delkredere trifft ihn nur unter den Voraussetzungen des § 394 HGB. Der Kommissionär hat Anspruch auf Provision und Aufwendungsersatz (§ 396 HGB). Für diese Ansprüche steht ihm ein gesetzliches Pfandrecht am K.gut zu, sofern er es im Besitz hat (§ 397 HGB). Betrifft die K. Waren oder Wertpapiere, die einen Börsen- oder Marktpreis haben, kann der Kommissionär selbst als Verkäufer liefern oder selbst als Käufer übernehmen (Selbsteintritt, §§ 400-405 HGB). An Stelle des Ausführungsgeschäfts tritt dann der Kaufvertrag zwischen Kommissionär und Kommittent; der K.vertrag bleibt daneben (mit Provisionsanspruch) bestehen. Bei der Effekten-K. führen die Banken i.d.R. die Aufträge ihrer Kunden durch Selbsteintritt aus. Umsatzsteuerlich liegen beim Kommissionsgeschäft zwei selbständige Lieferungen vor (§ 3 III UStG)

{jcomments on}